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WebsoziInfo-News

22.10.2020 09:36 SPD-Wirtschaftsforum veröffentlicht Positionspapier zur Wirtschaftspolitik in den Ländern
Berlin, den 20. Oktober. Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. hat heute das Positionspapier „Innovativ, zukunftsorientiert, nachhaltig – Best-Practice-Beispiele sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik auf Länderebene“ veröffentlicht. Zu dessen UnterstützerInnen zählen hochrangige WirtschaftspolitikerInnen aller 16 Länder des Bundes.Im Fokus stehen Kernbereiche sozialdemokratischer Wirtschafts-, Industrie- und Arbeitspolitik, die auf gute Arbeitsplätze, Investitionen in Infrastruktur und Innovation und gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen

22.10.2020 08:59 Kunst und Kultur in der Pandemie: Ermöglichen, erhalten, sichern.
Angesichts der Debatten über neuerliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Carsten Brosda, Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie: Wir alle müssen jetzt dazu beitragen, möglichst viel Kunst und Kultur heute zu ermöglichen, mittelfristig abzusichern und langfristig krisenfest zu machen. Überall auf der Welt befinden sich Gesellschaften im Kampf gegen die Corona-Pandemie in einer

21.10.2020 20:44 Verfassungsfeinde konsequent bekämpfen
Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts ermöglicht dem Bundesamt für Verfassungsschutz, noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können. „Extremisten bedrohen unsere freie Gesellschaft. Daher benötigt unsere Demokratie einen Verfassungsschutz als Frühwarnsystem, der wirksam gegen alle Verfassungsfeinde – ob online oder offline – vorgeht.

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TOLLER TOUR-AUFTAKT FÜR MALU DREYER

Ankündigungen

 

Ausnahmslos volle Hallen, ein durchweg begeistertes Publikum und viel Applaus für die neuen SPD-Konzepte für ein weiterhin sozial gerechtes, starkes und solidarisches Rheinland-Pfalz – der Auftakt der großen Wahlkampftour von Malu Dreyer, die derzeit unter dem Mottos „Zuhause unterwegs“ durch Rheinland-Pfalz reist, gestaltet sich rund vier Wochen vor der Landtagswahl als Motivationsschub für die Sozialdemokraten.

42 Wahlkreise besucht Malu Dreyer auf ihrer Tour. Das Konzept: In einem regionalen Teil stellen die örtlichen Wahlkreiskandidatinnen- und Kandidaten zunächst sich und ihre politischen Anliegen vor. Anschließend folgt der Auftritt der Ministerpräsidentin. Malu Dreyer spricht über alle relevanten Themen der Landespolitik, stellt ihre Ideen und Konzepte vor, beschreibt die erfolgreiche sozialdemokratische Politik für Rheinland-Pfalz. Abschließend werden Fragen aus dem Publikum und dem Netz beantwortet, dann ist Zeit für persönliche Begegnungen mit Malu: Selfies, Autogramme, kurze Gespräche.

Die ersten Veranstaltungen der Tour zwischen Pfalz und Westerwald machten deutlich, dass den Menschen vor allem die gebührenfreien Kitas, Schulen und Hochschulen des Landes am Herzen liegen. Daran, dass es die Gebührenfreiheit in Zukunft nur mit ihr als Ministerpräsidentin und einer SPD-geführten Landesregierung geben wird, ließ Malu Dreyer keine Zweifel.

Auch das selbstbestimmte Leben im Alter war bei den ersten Tour-Veranstaltungen ein großes Thema. Hier konnte Malu Dreyer auf die bereits heute hervorragende rheinland-pfälzische Pflegepolitik verweisen, die etwa durch die landesweit 135 Pflegestützpunkte und die erste Pflegekammer bundesweit repräsentiert wird. Mit der Einführung des Persönlichen Pflege-Managers will die SPD in diesem Bereich zukünftig für weitere Entlastungen von Familien sorgen.

Begeistert vom erfolgreichen Beginn ihrer Wahlkampftour zeigte sich auch Malu Dreyer selbst: „So vielfältig wie die Menschen sind auch die Themen der Landespolitik. Es ist mir daher besonders wichtig, in den persönlichen Kontakt zu kommen, meine Konzepte vorzustellen, aber auch selbst zu hören, was die Menschen bewegt. Daher freue ich mich auf jeden einzelnen Termin in den kommenden Wochen und hoffe, so viele Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen vor Ort begrüßen zu dürfen.“

 

Malu Dreyer ist am 22. Februar zu Gast in Mayen um 17:30 Uhr &

am 23. Februar um 20:00 Uhr in Kettig!